Deutschland und Russland 德国与俄罗斯.docx
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DeutschlandundRussland德国与俄罗斯
URL:
http:
//www.bpb.de/publikationen/SHTKL5,0,Deutschland_und_Russland_strategische_Partner.html
DeutschlandundRussland-"strategischePartner"?
RolandGötz
Kurzbeschreibung:
DeutschlandundRusslandbefindensichineinemProzessderAnnäherung,derüberdiewirtschaftlicheundaußenpolitischeKooperationhinausreicht.Die"strategischePartnerschaft"hatihrPotenzialnochnichtausgeschöpft.
Einleitung
DiebeidengrößtenVölkerEuropaskonntensichschonwegenihrerdominierendenRollenaufdemeurasischenKontinentniegleichgültigsein.Diedeutsch-russischenBeziehungenwarenstetsvonwidersprüchlichenGefühlengeprägt,wobeisichBewunderung,Abneigung,AngstundromantischeZuneigungmehrvermischtenalsabwechselten.
ZurPerson
RolandGötz
Dipl.-Volkswirt,Dr.oec.publ.,geb.1943;LeiterderForschungsgruppeRußland/GUSinderStiftungWissenschaftundPolitik-DeutschesInstitutfürInternationalePolitikundSicherheit,Ludwigkirchplatz3-4,10719Berlin.
E-Mail:
roland.goetz@swp-berlin.org
DeutscheundRussenkämpftengemeinsamgegenNapoleon,teiltenwiederholtPolenuntersichauf,fandensichnachdenWinkelzügenderDiplomatieaufverschiedenenSeitenderFrontendesErstenWeltkriegswieder,umdannmitdemRapallo-PaktgegendiewestlichenSiegermächtegemeinsameSachezumachen.VerblendetvonHitlersBlut-undBodenideologiezogendieDeutschenkurzdaraufindenVernichtungskrieggegendieSowjetunionundmusstensichauchvonderRotenArmeevomeigenenRegimebefreienlassen-mitGräueltatenaufbeidenSeiten.DerSiegerstolztratandieStelledesHassesaufdieDeutschen.FürvieleAngehörigedersowjetischenStreitkräftewurdedieDDRzumSinnbildeinesfreundlichen,neuenDeutschlands.DiedeutscheTeilungallerdingsempfanddierussischeBevölkerungalswidernatürlich,unddahersetzteinrussischenAugendieWiedervereinigungeinenversöhnendenSchlusspunktuntereinenichtnurfürDeutsche,sondernauchfürRussenunbegreiflicheFehlentwicklungindenBeziehungenzwischenbeidenLändern.
Diesehabensichseit1990aufpragmatischeWeiseerfreulichentwickelt.Diedeutsch-russischenBeziehungenzeichnensichheutedurcheinebeträchtlicheBreiteaus.DashatTradition-erinnertseinurandiedeutscheAuswanderungnachRusslandsowieandievielendeutschenKaufleuteundIndustriellen,dievordemErstenWeltkrieginRusslandwirkten.[2]Deutschlandist,gemessenamWarenumsatz,derHaupthandelspartnerRusslandsundwirdesnochsolangesein,bisineinigenJahrenvoraussichtlichChinadiesenPlatzeinnehmenwird(vgl.Tabelle1).Deutschlandimportiert,wieauchdieNiederlandeundItalien,ausRusslandvorallemErdölundErdgas.BeidenrussischenImportennimmtDeutschlandmitdeutlichemAbstandzuallenandereneuropäischenundaußereuropäischenLänderndenerstenPlatzeinundistRusslandsHauptlieferantvonInvestitionsgütern.FürDeutschland,dasvorallemmitdenEU-Ländernwirtschaftlichverflochtenist,rangierteRusslandimerstenHalbjahr2005beidenEinfuhrenan10.undbeidenAusfuhrenan14.Stelle(vgl.Tabelle2).
DiewirtschaftlichenBeziehungenDeutschlandszuRusslandwerden-abgesehenvondenEnergiebeziehungen-überwiegendvonmittelständischenUnternehmengetragen.WichtigeHilfestellungenleistenEinrichtungenwiederVerbandderdeutschenWirtschaftinderRussischenFöderation,dieDelegationderDeutschenWirtschaftinderRussischenFöderationsowiederOstausschussderdeutschenWirtschaft.
DieBundesrepublikistdurchkulturelleundwissenschaftlicheEinrichtungeninDutzendenrussischerStädtepräsent.PersönlicheKontakteentstandendurchdieHunderttausendeAussiedlerebensowiedurchdenTourismusunddenStudenten-undWissenschaftleraustausch.[4]ÜberdreiMillionenRussenlernenDeutsch,mehralsindergesamtenrestlichenWelt.DerPetersburgerDialogunddasDeutsch-RussischeForumschufendieGrundlagenfüreinenbeständigenDialogvonRepräsentantenderbeidenGesellschaften.InMoskauermöglichtseit2005dasDeutscheHistorischeInstitutdieZusammenarbeitvondeutschenundrussischenForschernbeiderAufarbeitungdergemeinsamenGeschichte.[5]
AufstaatlicherEbenewurdenseit1990eineVielzahlbilateralerAbkommengetroffen,darunterüberguteNachbarschaft,PartnerschaftundZusammenarbeit(1990),zurZusammenarbeitaufdemGebietdesArbeits-undSozialwesens(1990),beimUmweltschutz(1992),zurgegenseitigenHilfeleistungbeiKatastrophen(1992),zurZusammenarbeitbeimInternationalenStraßen-undLuftverkehr(1993),überdieEinrichtungeinergemeinsamenKommissionzurAufarbeitungderjüngerenGeschichte(1997),dieErleichterungdesReiseverkehrs(2003)sowiediejugendpolitischeZusammenarbeit(2004).[6]Seit1998findeteinMeinungsaustauschaufMinisterebeneimRahmenvonjährlichenRegierungskonsultationenstatt,dieabwechselndinDeutschlandundRusslandstattfinden.DazukommenhäufigeTreffenderSpitzenpolitiker.AuchdieAktivitätenderBundesländer,vondenenachteigeneRepräsentanzenbzw.VertretungeninRusslandunterhalten,verdienenErwähnung.
Dassdiedeutsch-russischenBeziehungeneinederartigeDynamikentfalten,hatdamitzutun,dassvieleFaktoren,welchegeeignetsind,dieBeziehungenzwischenLändernzustören,imFalleDeutschlandsundRusslandsentfallen.EsgibtkeineungeklärtenGrenzfragen,keineethnisch-religiösenKonflikteundkeineRivalitätumWeltherrschaftaufderinternationalenBühne.AlsRestpostendesZweitenWeltkriegsbleibtdieendgültigeRegelungder"Beutekunst"-Frage-einezäheAngelegenheit,abersicherkein"großerKonflikt".AuchKaliningrad/KönigsbergistkeinZankapfelzwischenDeutschlandundRussland,sonderneherGegenstandgemeinsamerSorgeumdieEntwicklungdieserdurchihreRandlagebenachteiligtenRegion.
TrotzdervielfältigenBegegnungenundKooperationen,dieRussenundDeutscheeinandernäherbringen,istdasRusslandbildinDeutschlandnichteinheitlich.AufWirtschaftsveranstaltungenundbeiranghohenBegegnungenwerdendiegutenBeziehungenherausgestellt,dochindenMedienwirdRusslandhäufigsehrkritischbetrachtet.AnlassdafürsindnichtProblemeindendirektenBeziehungenbeiderLänder,sondernderUmgangdesrussischenStaatesmitseinenBürgernundmitdenwestlichenNachbarstaaten:
EinerseitsAbbauvonDemokratie,SchwächungdesParlamentarismus,EinschränkungderPressefreiheit,GewaltexzesseinTschetschenien,DruckaufdieGUS-StaatenUkraine,MoldauundGeorgien,diesichvonMoskauentfernenwollen,andererseitsUnterstützungdestotalitärenLukaschenko-RegimesinWeißrusslandsowiederseparatistischenKräfteinTransnistrien,NordossetienundAbchasien.[7]UmgekehrtreagiertmaninRusslandsehrempfindlichaufderartigeVorhaltungen,bezichtigtdieKritikerderUnkenntnisderVerhältnisse,fühltsichfalschverstandenundbevormundet.DiesistexemplarischinderTschetschenien-Fragezubeobachten,wodierussischeSeitesichalsKämpfergegendeninternationalenTerrorismus,alsVerbündeterdesWestensbegreiftunddafürvergeblichAnerkennungeinfordert,ohnedienegativenAuswirkungenderPräsenzdereigenenTruppeninTschetscheniensowieimNordkaukasusunddervonMoskaudortinstalliertenRegimewahrhabenzuwollen.[8]Trotzderbreitendeutsch-russischenGesprächsbasisistnichtabsehbar,dasssichdieAuffassungenindengenanntenFragenannähern.
EngeEnergiebeziehungen
DiewirtschaftlichenBeziehungenwerdenaufbeidenSeitenimAllgemeinenpositivgewertet,allerdingswerdendieengenEnergiebeziehungenausdeutscherSichtgleichzeitigalsproblematischeingestuft.Deutschland,das97ProzentseinesErdölverbrauchsundüber80ProzentseinesverbrauchtenErdgasesimportierenmuss,hatinRusslandeinenverlässlichenGroßlieferantengefunden.AusRusslandkamen2004rund34ProzentderdeutschenErdöleinfuhrenund42ProzentderErdgasimporte(vgl.Tabellen3und4).
WasbedeutetdieseengeVerflechtungaufdemEnergiegebiet?
GewährtsieEnergiesicherheit,oderbringtsiegefährlichhoheEnergieabhängigkeit?
WasdienumerischenRelationenanbelangt,solässtsichausihnenunmittelbarkeinUrteilableiten.Deutschland,dasvonEnergieträgerexportländernumgebenist,kannsicheinerhohenDiversifizierungseinerEnergieimporteerfreuen.AberwirddasinZukunftsobleiben,wennDeutschlandnochmehrErdölundErdgasvonRusslandbeziehenwird?
RusslandbesitztneunProzentderweltweitenVorräteankonventionellemErdölsowie34ProzentderErdgasvorkommen.[9]DieErdöl-undErdgasfeldersindüberdasgesamteTerritoriumderRussischenFöderationverteilt,wobeiderSchwerpunktderFörderunggegenwärtiginWestsibirienliegt(vgl.Karte1).FreilichkannkeineRededavonsein,dassRusslandgegebenenfallsetwaanStelledesNahenOstensdieVersorgungderwestlichenLändermitErdölübernehmenkönnte,dennRusslandverfügtüberkeineungenutztenReservekapazitäten.FürEuropa,dessenErdölverbrauchbis2025nochumeinDrittelzunehmenwird,dürfteeseinzuverlässigerLieferantimbisherigenUmfangbleiben,wobeizusätzlicheErdölimportevorwiegendausdemNahenOsten,ausAfrikaunddemkaspischenRaumzuerwartensind.[10]DaderdeutscheErdölbedarfkünftigabnehmenwird,wirdbeigleichbleibenderLiefermengederAnteilRusslandsamdeutschenErdölimportaufrund40Prozentansteigen.[11]
RussischesErdgashataufdemeuropäischenMarkteinedominierendeStellung,denneskanndurchdienochaussowjetischenZeitenstammendenPipelinenetzeauswestsibirischenGasfeldernpreisgünstiggeliefertwerden.KünftigwerdenbeisteigendenKostendersichindieBarentsseeunddieJamal-HalbinselverlagerndenrussischenErdgasförderungdieImporteausAfrikaunddemNahenOstenerhöhteAnteilegewinnen,undRusslandsrelativerAnteilandeneuropäische
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